Umweltpfarrer Meisinger: Marktanreizprogramm für erneuerbare Energie weiterführen

„Keine klimapolitische Rolle rückwärts“

Klimaschutzkonzept für die EKHN gefährdet

17.05.2010 krebs Artikel: Download PDF Drucken Teilen

Am 19. Mai 2010 wird der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages voraussichtlich über die Haushaltssperre beim Marktanreizprogramm für erneuerbare Energien beraten. Aus diesem Anlass hat sich Pfarrer Dr. Hubert Meisinger, Referent für Umweltfragen in der Evangelischen Kirche in Hessen und Nassau EKHN mit Sitz im Zentrum Gesellschaftliche Verantwortung, an die vier im Gebiet der EKHN ansässigen Mitglieder des Haushaltsausschusses gewandt.

Appell an Mitglieder des Haushaltsausschusses

Meisinger bittet sie, „diese klimapolitische Rolle rückwärts nicht mit zu tragen, sondern dafür zu votieren, dass alle Fördergelder so schnell wie möglich wieder zur Verfügung gestellt werden und die Bundesregierung ihre ambitionierten Ziele im Klimaschutz damit glaubwürdig und geradlinig weiter verfolgt“.
Meisinger weist darauf hin, dass die Haushaltssperre beim Marktanreizprogramm für erneuerbare Energie nicht nur dem Klima, sondern auch der Industrie und dem Handwerk schadet, denn zahlreiche Arbeitsplätze hingen direkt oder indirekt davon ab.

Sperrung würde Klimaschutzbeiträge der EKHN betreffen

Auch die geplanten Klimaschutzbeiträge der EKHN wären von einer Sperrung direkt betroffen. Denn, so schreibt Meisinger, die EKHN habe beim BMU einen Förderantrag auf die Erstellung eines integrierten Klimaschutzkonzeptes eingereicht, mit dem die EKHN ihre Aktivitäten in diesem Bereich bündeln und systematisch vorantreiben wolle, vor. Die Erstellung wie die anschließende Umsetzung eines solchen Klimaschutzkonzeptes für die EKHN wäre unmittelbar durch die Haushaltssperre gefährdet.
Die Sperre wirke sich in der EKHN auch auf Heizungserneuerungs- und Neubaumaßnahmen sowie Nachrüstungen von größeren EKHN-Objekten mit Mini-Kraftwärmekopplungs-Anlagen negativ aus.

gez. Stephan Krebs, Pressesprecher