Darmstadt: Liegestuhl-Aktion für den freien Sonntag

„Das ist ein hoffungsvolles und ermutigendes Zeichen für die Zukunft“, bemerkte einer der versammelten Sonntagsschützer, als es sich drei Jugendliche in den Liegestühlen bequem machten. Chillen war für sie ganz offensichtlich vergnüglicher als shoppen. „So kann man den Sonntag auch verbringen“, meinte die Stellvertreterin des Kirchenpräsidenten der EKHN, Ulrike Scherf zu der intensiven Nutzung der Liegestühlen und fügte hinzu: „Wir wollen mit dieser Protestaktion ein Zeichen setzen. Der Sonntag darf nicht der Ökonomisierung geopfert werden.“ Kritisch äußerte sie sich zu der Forderung des Darmstädter Oberbürgermeisters Jochen Partsch, der den Anlassbezug für verkaufsoffene Sonntage streichen möchte.

Der freie Sonntag hat Verfassungsrang

„Wer keinen Anlass für Sonntagskommerz angeben will, muss konsequenterweise eine Änderung des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland fordern. Denn das Grundgesetz schützt ausdrücklich  den Sonntag als Tag der Arbeitsruhe und der seelischen Erbauung. Sonntagsarbeit kann daher nur eine gut begründete Ausnahme sein, “ betonte Scherf. Die Forderung nach Streichung des Anlassbezuges gleicht nach ihrer Überzeugung einem Offenbarungseid, dass es nicht mal in einer größeren Stadt wie Darmstadt genügend nachvollziehbare und gerichtsfeste Anlässe gibt für die vier in Hessen gesetzlich möglichen verkaufsoffenen Sonntage.

Mit Sonntagsarbeit ins Gericht gehen

Nach einer Klage des Evangelischen Dekanats Darmstadt-Stadt und der Gewerkschaft ver.di hatte das Verwaltungsgericht Darmstadt den verkaufsoffenen Sonntag anlässlich einer Mobilitätsausstellung zunächst für unzulässig erklärt. Der Verwaltungsgerichtshof, den die Stadt Darmstadt angerufen hatte, urteilte anders und erlaubte die sonntägliche Öffnung der Geschäfte. Eine Entscheidung in der Hauptsache gibt es noch nicht. Im vergangenen Jahr war der verkaufsoffene Sonntag anlässlich eines so genannten Ostermarktes in Darmstadt im Nachhinein für rechtswidrig erklärt worden. Die juristische Auseinandersetzung in Darmstadt ist auch für die Region Bergstraße von Bedeutung. Rechtsexperten wie der für die Gewerkschaft ver.di tätige Rechtsanwalt Dr. Friedrich Kühn gehen davon aus, dass viele Anlässe für verkaufsoffene Sonntage nur vorgeschoben seien und einer rechtlichen Überprüfung nicht standhalten würden.

Ein freier Sonntag für freie Menschen

Der Darmstädter Dekan Norbert Mander hob bei der Protestveranstaltung die Bedeutung des freien Sonntage für die Bürgerinnen und Bürger hervor. „Wer heute nicht in der Stadt auf Shopping-Tour geht, hat kein Problem damit, den Sonntag als Fest- und Feiertag zu gestalten.“ Horst Gobrecht von ver.di erklärte, dass sich die Gewerkschaft auch und gerade im Interesse der Beschäftigten im Einzelhandel weiter gegen verkaufsoffene Sonntage einsetzten werden.

Neben Gewerkschaftern nahmen an der Protestaktion auch Vertreter/innen der Katholischen Arbeitnehmerbewegung, des Katholischen Dekanats Darmstadt und der katholischen Betriebsseelsorge teil. Das  Evangelische Dekanat Darmstadt-Stadt bekam Unterstützung aus den Nachbardekanaten Vorderer Odenwald und Bergstraße. Auch der Leiter der Kirchenverwaltung der EKHN, Heinz Thomas Striegler, zeigte Flagge für den freien Sonntag.